Welche Bücher gibt es im BGB und welche davon sind für das Modul WPR an der TH relevant?

1. Allgemeiner Teil 2. Schuldrecht 3. Sachenrecht 4. Familienrecht 5. Erbrecht - Primär der AT und das Schuldrecht - Sachenrecht kommt auch vor, jedoch deutlich weniger

2. Was ist die Definition von „Privatautonomie" und wie zeigt sich dieser Grundsatz in der Anwendung (ein Beispiel)?

Unter der Privatautonomie versteht man den Grundsatz der freien Selbstbestimmung. Dieser wird abgeleitet von Art. 2I GG. - Dieser Grundsatz zeigt sich bspw. in der Vertrags- und Testierfreiheit oder darin dass man frei im Umgang mit seinem Eigentum ist.

Was ist der Aufbau des Gutachtenstils?

3. Hypothese, dann für jedes TBM Obersatz, (Definition), Subsumtion, Ergebnis -> ODSE und ein Endergebnis

4. Was ist die Definition eines Anspruchs?

Ein Anspruch ist das Recht von jemandem ein Tun oder Unterlassen verlangen zu können, §194 1 BGB

5. Welche absoluten Rechtsgüter gibt es?

Körper, Eigentum, Leben, Gesundheit, (Bewegungs-)Freiheit, „sonstige Rechte"

Was ist eine Legaldefinition?

Die Definition eines Begriffs innerhalb des Gesetzes

Was sind die TBM von §823 | BGB

1. Verletzung eines absoluten Rechtsguts 2. Verletzungshandlung 3. Haftungsbegründende Kausalität 4. Rechtswidrigkeit 5. Verschulden 6. Schaden 7. Haftungsausfüllende Kausalität

und §823 lI BGB?

1. Anwndbarkeit eines schutzgesetzes 2. Verletzungshandlung/Verstoß gegen das Schutzgesetz 3. Haftungsbegründende Kausalität 4. Rechtswidrigkeit 5. Verschulden 6. Schaden 7. Haftungsausfüllende Kausalität

Was ist ein Schutzgesetz?

Was versteht man unter Sittenwidrigkeit?

Unter Sittenwidrigkeit versteht man einen Verstoß gegen die guten Sitten. Das liegt vor, wenn etwas gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt.

Was sind immaterielle Schäden?

- Reputationsverlust • Schmerzen • Leiden

Was sind die TBM des §826 BGB?

1. Verstoß gegen die guten Sitten 2. Vorsätzliches Handeln 3. Schaden

TBM des §831 BGB

1. Verrichtungsgehilfe 2. Verletzungshandlung des Verrichtungsgehilfen 3. In Ausführung der Verrichtung 4. Keine Exkulpation

Definition Verrichtungsgehilfe

Ein Verrichtungsgehilfe ist eine Person die mit Wissen und Wollen des Geschäftsherrn, weisungsgebunden in dessen Interesse tätig wird.

Was bedeutet Exkulpation?

Es ist eine Schuldbefreiung durch Darlegung und Beweisführung. Im Sinne des §831 BGB ist damit die Entlastung des Geschäftsherren gemeint.

Was versteht man unter Deliktsfähigkeit und wo ist sie geregelt?

Die Fähigkeit, Verantwortung für begangenes rechtswidriges Verhalten übernehmen zu können, §§827, 828 BGB

Welche Abstufungen von Deliktsfähigkeit gibt es?

1. Deliktsunfähigkeit - Minderjährige, die das 7. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, §828 | BGB - Unzurechnungsfähigkeit und unverschuldeter Rausch, §827 BGB - Unfälle mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahn oder Schwebebahn, die fahrlässig durch jmd. verursacht wurden, der das 10. LJ noch nicht vollendet hat, §828 Il BGB 2. Beschränkte Deliktsfähigkeit - Minderjährige zw. 7 und 18 Jahren, wenn Ihnen die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht fehlt 3. Unbeschränkte Deliktsfähigkeit - Rechtssubjekte, die das 18. LJ vollendet haben

Welche Arten von Geschäftsfähigkeit gibt es?

- Geschäftsunfähigkeit, §§104f. BGB • Beschränkte Geschäftsfähigkeit, §§106ff. BGB • Volle Geschaftstahiakeit. §2 BGB

Was gilt es bei beschränkter Geschäftsfähigkeit zu beachten?

Wenn nicht ausschließlich rechtlich vorteilhaft, bedarf es der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters, gem. §106 BGB • Wenn keine Zustimmung erfolgt ist, schwebend unwirksam bis zur Genehmigung, §§107f. BGB • Es sei denn §110 BGB findet Anwendung

Was versteht man unter einer Willenserklärung?

Eine Willenserklärung ist eine Willensäußerung, welche auf den unmittelbaren Eintritt einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist.

Was sind die Voraussetzungen für einen wirksamen Kaufvertrag?

Zwei übereinstimmende Willenserklärungen in Form von Angebot und Annahme, gem. §§145ff. BGB

In welcher Beziehung stehen Rechtssubjekte und Rechtsobjekte?

Rechtsobjekte sind Gegenstände mit welchen Rechtssubjekte Rechtsgeschäfte durchführen.

Was ist Teil der Vertragsfreiheit?

- Abschlussfreiheit - Inhaltsfreiheit - Formfreiheit

Was für Ansprüche entstehen bei einem wirksamen Kaufvertrag?

Anspruch auf bergabe der Sache,gem §433 1 BGB Anspruch auf Kaufpreiszahlung, gem. §433 II BGb

Was für Arten von Schuldverhältnissen gibt es?

- Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse • Gesetzliche Schuldverhältnisse

Was ist die Definition eines Rechtsgeschäfts?

Ein Rechtsgeschäft ist ein Akt, welcher aus mind. einer Willenserklärung besteht und auf den Eintritt einer Rechtsfolge gerichtet ist

Woraus setzt sich der innere Tatbestand einer Willenserklärung zusammen?

1. Handlungswille 2. Erklärungsbewusstsein 3. Geschäftswille

Wann gilt eine Willenserklärung unter Abwesenden als zugegangen?

Wenn sie in den Machtbereich des Empfangers gelangt ist und unter gewöhnlichen Umständen mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist, gem. §130 | BGB

Was sind die TBM einer wirksamen Anfechtung und was ist die Rechtsfolge?

1. Anfechtungsgrund, §$119ff. BGB 2. Anfechtungserklärung, §143 BGB 3. Innerhalb der Anfechtungsfrist, §§121, 124 BGB Rechtsfolge: Das Rechtsgeschäft ist von Anfang an nichtig (ex tunc), §142 BGB

Welche Anfechtungsgründe gibt es?

- Inhaltsirrtum, §119 | 1. Alt BGB • Erklärungsirrtum, §119 | 2. Alt BGB • Eigenschaftsirrtum, §119 || BGB • Falsche Übermittlung, §120 BGB • Arglistige Täuschung/Drohung, §123 BGB

Erläutere die Irrtümer kurz.

• Inhaltsirrtum: Wenn der Erklärende weiß was er erklärt, aber sich über den eigentlichen Inhalt des Erklärten unklar ist. • Erklärungsirrtum: Wenn der Erklärende etwas erklärt hat, was er eigentlich nicht erklären wollte, sich also beim Erklären selbst vertut. • Eigenschaftsirrtum: Wenn der Erklärende über wesentliche Eigenschaften der Person oder Sache im Irrtum war.